ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIZENZBEDINGUNGEN

dvo Software Vertriebs- und Entwicklungs- GmbH Stand 7/2009

Verkäufe, Dienstleistungen und Lieferungen führen wir ausschließlich zu folgenden Bedingungen durch:

1 Vertragsverhältnis

Angaben in unseren Preislisten, Katalogen, Anzeigen, Werbeunterlagen, Internet-Seiten und Ansichts- oder Auswahlsendungen sind stets freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor. Falls Sie uns eine Bestellung zusenden, gilt diese lediglich als Angebot zum Vertragsabschluss. Bestellungen, die Sie uns über unsere Internet-Seiten zusenden, gelten als im Zeitpunkt des Eingangs der elektronischen Bestellnachricht bei uns erstattet.

2 Preise

Es gelten ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Preise. Bestellungen, die wir durch unmittelbare Lieferung ohne vorangehende Auftragsbestätigung annehmen, führen wir zu unseren am Bestelltag geltenden Listenpreisen aus. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Nettopreise exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen.

3 Zahlungsbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei vereinbarter Lieferung gegen Nachnahme wird die Ware dem Besteller erst nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages ausgehändigt. Zahlungen sind auf das in unseren Rechnungen angegebene Konto zu leisten. Zahlungen gelten erst mit deren Einlangen auf unserem Konto als bewirkt. Bei Überschreiten des Zahlungszieles verrechnen wir 12 % Verzugszinsen.

Eine Aufrechnung einer von Ihnen behaupteten Gegenforderung gegen unsere Ansprüche ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Gegenforderung ist gerichtlich festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt worden.

Falls eine Ratenzahlung vereinbart wurde, sind wir berechtigt, nach Setzung einer Nachfrist von mindestens 2 Wochen unter Androhung eines Terminverlustes den gesamten offenen Rechnungsbetrag fällig zu stellen, wenn Sie auch mit nur einem Teilbetrag mehr als 6 Wochen im Rückstand sind.

Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Kosten für unseren Mahnaufwand (maximal Euro 11,55 pro Mahnschrift), den zusätzlich anfallenden Kontoführungs- bzw. Evidenzhaltungsaufwand von mindestens Euro 14,90 und max. Euro 49,90 sowie die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlichen Mahn- und Inkassospesen für die von uns eingeschaltenen Inkassoinstitute und Rechtsanwälte zu verlangen.

Diese richten sich bei Inkassoinstituten nach den gesetzlichen Berechnungssätzen der Inkassoinstitute, bei Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarif.

4 Eigentumsvorbehalt

Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei vereinbarter Lieferung gegen Nachnahme wird die Ware dem Besteller erst nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages ausgehändigt. Zahlungen sind auf das in unseren Rechnungen angegebene Konto zu leisten. Zahlungen gelten erst mit deren Einlangen auf unserem Konto als bewirkt. Bei Überschreiten des Zahlungszieles verrechnen wir 12 % Verzugszinsen. Eine Aufrechnung einer von Ihnen behaupteten Gegenforderung gegen unsere Ansprüche ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Gegenforderung ist gerichtlich festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt worden. Falls eine Ratenzahlung vereinbart wurde, sind wir berechtigt, nach Setzung einer Nachfrist von mindestens 2 Wochen unter Androhung eines Terminverlustes den gesamten offenen Rechnungsbetrag fällig zu stellen, wenn Sie auch mit nur einem Teilbetrag mehr als 6 Wochen im Rückstand sind. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Kosten für unseren Mahnaufwand (maximal Euro 11,55 pro Mahnschrift), den zusätzlich anfallenden Kontoführungs- bzw. Evidenzhaltungsaufwand von mindestens Euro 14,90 und max. Euro 49,90 sowie die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlichen Mahn- und Inkassospesen für die von uns eingeschaltenen Inkassoinstitute und Rechtsanwälte zu verlangen. Diese richten sich bei Inkassoinstituten nach den gesetzlichen Berechnungssätzen der Inkassoinstitute, bei Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarif.

5 Softwarelizenzen

Beim Erwerb unserer Software wird ein Lizenzvertrag gemäß den nachfolgenden Bedingungen geschlossen:

Der Lizenzvertrag berechtigt Sie zur programmtechnischen Nutzung des Lizenzmaterials innerhalb der Republik Österreich für die Laufzeit ihres mit dvo Software geschlossenen Software- oder dvo.online Vertrags. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar und nicht ausschließlich. Die Benützung des Lizenzgegenstandes ist nur Ihrem Unternehmen gestattet. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vervielfältigung ist nicht erlaubt.

Sie verpflichten sich, die für den Betrieb unserer Software notwendigen Betriebssysteme oder Netzwerksoftware zu erwerben. Diese sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.

Der Lizenzgegenstand wird Ihnen zumindest einmal jährlich auf einem Programmträger (CD-ROM, DVD) zur Verfügung gestellt. Aktuellere Programmversionen werden Ihnen bei Bedarf über das Internet zum Download zur Verfügung angeboten. Auch darüber hinaus werden wir Ihnen aktuelle Programmversionen jederzeit auf Datenträger gegen Kostenersatz zur Verfügung stellen. Werden Datenträger bei Ihnen teilweise oder ganz beschädigt oder versehentlich gelöscht oder sonst unbrauchbar, so werden wir Ihnen gegen den Ersatz allfälliger Versandspesen, Bearbeitungsgebühren, Arbeitszeit und Material Ersatz liefern.

Sie verpflichten sich, stets die zuletzt veröffentlichte Version des Lizenzprogramms einzusetzen und das für die Nutzung der zuletzt veröffentlichten Version des Lizenzgegenstandes notwendige Betriebssystem zu erwerben.

6 Netzwerklizenzen

Alle unsere Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Mit dem Lizenzvertrag erwerben Sie das Recht, ein Produkt auf einem Clientarbeitsplatz mit einem single oder Dualcore Prozessor zu installieren. Das Kopieren eines Produkts oder die Installation auf mehreren Arbeitsplätzen oder im Netzwerk ist nur mit dem Erwerb zusätzlicher Arbeitsplatz- bzw. Netzwerklizenzen gestattet.

7 Gewährleistung und Haftung

Wir übernehmen keine Gewähr, dass Programmfunktionen Ihren Anforderungen genügen oder in der von Ihnen getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Es liegt in der Natur der Sache, dass keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass die Programme ununterbrochen oder fehlerfrei laufen, oder dass alle Programmfehler im Rahmen des Programmservice beseitigt werden können.

Wir haften für Schäden nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. In jedem Fall ist eine Haftung für Folge- und Vermögensschäden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, entgangenen Gewinns, erwarteter, aber nicht eingetretener Ersparnisse, Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen Sie, mittelbare Schäden sowie Schäden an den aufgezeichneten Daten, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Die Leistungen für sämtliche Schäden sind jedenfalls mit dem dreifachen der an die dvo vom Vertragspartner zu leistenden Jahresvergütung gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten begrenzt. Darüber hinaus wird eine Haftung für Beschädigungen, die durch vom Vertragspartner herbeigeführte Handlungen entstanden sind zur Gänze ausgeschlossen.

8 Lizenz-, Wartungs- und Hotline-Gebühr

Die Lizenzgebühr ist eine einmalige Gebühr, die beim Erwerb des Programms fällig ist.

Wir übernehmen die Programmwartung, für die ein besonderes Wartungsentgelt zu entrichten ist. Diese Programmwartung beinhaltet notwendige Adaptierungen aufgrund gesetzlicher Änderungen. Die Wartungsgebühr wird jeweils zu Beginn eines Kalenderjahres in Rechnung gestellt ist sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Die Wartungsgebühr beinhaltet keine Auskünfte oder Beratungen zu den dvo Programmen. Für diesen Service wird die Hotline-Gebühr (Hotline-Vertrag, Beratungsscheck, ...) in Rechnung gebracht.

Die Hotline-Gebühr beinhaltet Anfragen zur verwendeten Software in der Anwendung und ist ebenfalls sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zahlbar.

Die Verwaltungspauschale wird als Entgelt für administrativen Aufwand, Verpackung, Handling und Versand von Programmen, Updates und Zubehör inkl. Verwertung und Entsorgung (ARA) gemäß der gültigen Preisliste am Beginn des Kalenderjahres verrechnet.

Die Berechnungsbasis für Wartungs- und Hotline-Gebühr sowie für die Verwaltungspauschale wird jährlich entsprechend der Veränderung des vom Österreichischen Statistischen Zentralamt verlautbarten Verbraucherpreisindex angepasst. Gleiches gilt im Falle des Bezugs von Software oder Hardware auf Mietbasis.

Bei Abschluss des Lizenzvertrags während des Jahres wird die Wartungsund Hotlinegebühr aliquot verrechnet.

9 Schulungen

Die Einschulung der erworbenen Software wird gesondert berechnet. Es gilt der jeweils gültige Stundensatz. Bei Einschulung vor Ort werden Fahrtzeit und km-Geld verrechnet. Wir können keinesfalls Schulungen für das verwendete Betriebssystem oder die Netzwerksoftware vornehmen.

10 Dauer und Kündigung

Sie haben die Möglichkeit, jeden Lizenzgegenstand mit dreimonatiger Frist zum Ablauf eines jeden Kalenderjahres schriftlich zu kündigen.

Bei Beendigung des Lizenzvertrags sind Sie verpflichtet, das gesamte von uns zur Verfügung gestellte Lizenzmaterial (Programme, Datenträger und Broschüren) binnen 10 Tagen nach Vertragsende an uns zurückzugeben und etwaige auf Ihren Rechnern vorhandene Kopien oder Installationen zu löschen.

Wir sind berechtigt, die Wartung einzelner Programme einzustellen bzw. Lizenzverträge zu kündigen, wobei wir verpflichtet sind, Sie hiervon mindestens sechs Monate vor Einstellung des Wartungsdienstes bzw. Kündigung der Einzelsoftware zu verständigen.

Für den Fall, dass Sie mit der Bezahlung von Lizenz- und/oder Wartungsgebühren trotz Mahnung länger als drei Monate im Rückstand sind, sind wir berechtigt, für den Betrieb der Software notwendige Maßnahmen und/oder Aktualisierungen bis zu einer Dauer von 6 Monaten zu unterlassen, oder den Lizenz- bzw. Wartungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

Ihr Recht zur Benützung des Lizenzgegenstandes erlischt auch ohne Kündigung, wenn Sie eine Bestimmung dieses Vertrags verletzen.

11 Gerichtsstand, Sonstiges

Der Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist Wien.

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

Aus dem Umstand, dass wir einzelne oder alle der uns hierunter zustehenden Rechte nicht ausüben, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen sowie besondere Bedingungen oder Leistungsbeschreibungen für einzelne Dienste und Produkte können wir vornehmen und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuellen Fassungen dieser Bedingungen sind auf unserer Website abrufbar und werden Ihnen auf Wunsch auch zugesandt.

Erfüllungsort ist für beide Teile Wien.

Wir weisen darauf hin, dass wir Ihre Bestelldaten automationsunterstützt verarbeiten und speichern. Sie sind mit der Aufnahme Ihrer Daten in unsere Kundendatei ausdrücklich einverstanden und erklären, bis auf Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen einverstanden zu sein.

Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

BESONDERE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR SPAMRobin-Dienste

Diese besonderen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf die Dienste SPAMRobin und ergänzen unsere allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbe-dingungen in der jeweils gültigen Fassung.

1 Leistungsbeschreibung

Im Rahmen der Dienstleistungen SPAMRobin bieten wir Ihnen E-Mail und Spamschutzdienstleistungen auf den Servern von dvo Software im Rechen-zentrum an. Ziel dieses Vertrags ist es, dass Sie für eine bestimmte Anzahl von Accounts SPAMRobin-Dienste nutzen können.

2 Datenleitungen

Unsere SPAMRobin Dienste beinhalten die Zurverfügungstellung entspre-chender Rechenzentrumsdienstleistungen. SPAMRobin Dienste beinhalten nicht die zum Anschluss notwendigen Datenleitungen (notwendige Inter-netleitungen und/oder notwendige Datenleitungen zwischen Ihrem Unter-nehmen und dem dvo Rechenzentrum).

3 Kommunikation

Benachrichtigungen über Änderungen, Störungen des SPAMRobin Dienstes mit Ihnen erfolgen ausschließlich per E-Mail. Bei Vertragsabschluss geben Sie uns zumindest einen Ansprechpartner mit einer E-Mail-Adresse be-kannt, an die Wartungs- und sonstige Mitteilungen gesandt werden soll-ten. Diese E-Mail-Adresse wird von Ihnen laufend abgerufen. Sie sind verpflichtet, uns über Änderungen beim Ansprechpartner oder in der e-Mail-Adresse und über auftretende Störungen bei Erbringung der Dienste aus diesem Vertrag unverzüglich zu informieren.

4 SPAMRobin-Dienste

Sie verpflichten sich, Ihre Server so zu warten, dass eine jederzeitige Anlie-ferung von Mails durch SPAMRobin-Dienste erfolgen kann. dvo Sofware ist nicht für die Verzögerung der E-Mail-Zustellung oder den Verlust von Mails verantwortlich, falls der kundenseitige Server nicht oder nur einge-schränkt verfügbar ist.

Die Punkte 5, 6 und 8, 10 der Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedin-gungen gelten nicht für SPAMRobin-Dienste.

5 Vergütung

Die Vergütung für SPAMRobin Dienste wird entsprechend der im ange-nommenen Angebot dargelegten Berechnungsgrundlage sonst entspre-chend unserer aktuellen Preisliste verrechnet. Die vereinbarte Vergütung kann einmal jährlich entsprechend der Veränderung des vom Österreichi-schen Statistischen Zentralamt verlautbarten Verbraucherpreisindex ange-passt werden.

Darüber hinaus sind wir berechtigt, die Höhe der Vergütung für SPAMRbin Dienste durch schriftliche Information an Sie einmal jährlich zu ändern. Widersprechen Sie der Erhöhung nicht innerhalb von vier Wochen, so gilt dies spätestens mit der Inanspruchnahme der SPAMRobin Dienste im nächsten Monat als Zustimmung zur Erhöhung. Sollten Sie der Erhöhung fristgerecht widersprechen, sind wir berechtigt, den Vertrag zu den bishe-rigen Bedingungen weiterzuführen oder den Vertrag mit einer Frist von sechs Monaten aufzulösen.

6 Besondere Verpflichtungen des Kunden

Sie verpflichten sich, sämtliche Rechtsvorschriften zu beachten insbesonde-re des Pornografiegesetzes, des Verbotsgesetzes sowie einschlägiger straf-gesetzlicher Vorschriften einzuhalten und verpflichten sich weiterhin ge-genüber dvo Software, die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Sie verpflichten sich, uns voll-ständig schad- und klaglos zu halten, falls wir wegen von Ihnen in den Verkehr gebrachter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außer-gerichtlich, berechtigterweise in Anspruch genommen werden, insbesonde-re durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kredit-schädigung (§§ 111, 115, 152 StGB), durch Verfahren nach dem Medien-gesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Markengesetz, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB). Werden wir entsprechend in Anspruch genommen, so steht uns allein die Entscheidung zu, wie wir darauf reagieren, ohne dass Sie als der für den Inhalt verantwortliche Kunde - außer im Fall groben Verschuldens von dvo Software – den Ein-wand unzureichender Rechtsverteidigung erheben könnten.

Sie verpflichten sich überhaupt, die vertraglichen Leistungen in keiner Weise zu gebrauchen, die zur Beeinträchtigung Dritter führt, bzw. für SPAMRobin oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend ist.

Sie nehmen zur Kenntnis, dass uns keine uneingeschränkte Verpflichtung zum Datentransport trifft. Keine entsprechende Verpflichtung besteht jedenfalls, wenn wir uns anderenfalls selbst der Gefahr rechtlicher Verfol-gung aussetzen würden. Wird dvo Software Spamming durch Kunden anderer Provider bekannt, so können wir berechtigt und zum Schutz der eigenen Kunden verpflichtet sein, den Datentransfer zu Kunden anderer Provider vorübergehend zur Gänze zu unterbinden.

Ihnen im Rahmen der Erbringung der SPAMRobin-Dienste mitgeteilte Zugangsdaten (Benutzernamen, Passwörter, URLs etc.) sind stets so aufzu-bewahren, dass sie von keinem Dritten einsehbar sind.

Jeder Verdacht des Missbrauchs oder des Zugangs Dritter zu Benutzerna-me und Passwort sind uns sofort zu melden. Insbesondere ist das Passwort von Ihnen unverzüglich zu ändern. Die Mitteilung von Benutzername und Passwort durch uns an Sie erfolgt an die von Ihnen bekanntgegebene Emailadresse. Das Passwort ist von Ihnen in unregelmäßigen Zeitabstän-den, zumindest alle zwei Monate, zu ändern. Bei der Auswahl eines neuen Passwortes sind Wörter, die mit der Person des Kunden assoziiert werden können, zu vermeiden. Ein Passwort soll mindestens sechs Zeichen, beste-hend aus einer Mischung von Buchstaben und Ziffern, aufweisen. Für Schäden die durch mangelhafte Geheimhaltung des Passworts durch Sie diesem, SPAMRobin oder Dritter entstehen, haften Sie.

7 Haftung

Eine Haftung für Verlust von Teilen oder des gesamten Datenbestandes seitens dvo Software ist ausgeschlossen, sofern ein solcher Verlust nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der dvo und/oder der Personen, derer sich die dvo zur Erbringung ihrer Dienste aus diesem Vertrag be-dient, zurückzuführen ist.
Die Leistungen für sämtliche Schäden sind jedenfalls mit dem dreifachen der an dvo Software von Ihnen zu leistenden Jahresvergütung gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten begrenzt. Darüber hinaus wird eine Haftung für Beschädigungen, die durch vom Vertragspartner herbeigeführ-te Handlungen entstanden sind zur Gänze ausgeschlossen.

SPAMRobin haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch SPAMRobin-Dienste zugänglich sind. dvo Software haftet nicht für Handlungen oder den Inhalt von Daten anderer Kunden oder Dritter im Netzbereich und trägt keinerlei Haftung für Schä-den, die andere Kunden oder Dritte dem Kunden im Zuge des Netzwerk-betriebes oder durch dessen Ausfall zufügen.

dvo Software behält sich vor, einzelne öffentlich zugängliche Angebote zu sperren, wenn Rechtsvorschriften wie etwa das TKG es erfordern.

8 Schulung, technische Beratung

Falls erforderlich bieten wir eine Einschulung oder technische Implementie-rung für die Nutzung von SPAMRobin-Diensten an. Die Einschulung wird gesondert berechnet. Es gilt der jeweils gültige Stundensatz laut unserer aktuellen Preisliste. Bei Einschulung vor Ort werden Fahrtzeit und km-Geld verrechnet. Sollten Sie unsere Hilfe bei der Lösung von technischen Prob-lemen im Zusammenhang mit der Nutzung von SPAMRobin-Diensten benötigen, so stehen wir Ihnen mit unserem Technikteam zur Verfügung. Technische Beratung wird zum jeweils gültigen Stundensatz laut unserer aktuellen Preisliste verrechnet.

9 Datenschutz

dvo Software wird aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen personenbezo-gene Stammdaten und Vermittlungsdaten des Kunden speichern und automationsunterstützt verarbeiten und bei Beendigung des Vertragsver-hältnisses löschen, soweit nicht eine weitere Speicherung zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen für SPAMRobin-Dienste nötig ist.

Sie gestatten uns die Aufnahme Ihres Namens bzw. Ihrer Firma in eine Referenzliste.

dvo Software und seine Mitarbeiter unterliegen dem Fernmeldegeheimnis des TKG und den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes.

Sie nehmen zur Kenntnis, dass SPAMRobin nicht verpflichtet bzw. nicht berechtigt ist, für den Kunden bestimmte Inhaltsdaten auf unbegrenzte Zeit zu speichern oder abrufbereit zu halten. Rufen Sie solche Daten nicht innerhalb von 7 Tagen ab, so können wir keine Gewähr für die weitere Abrufbarkeit übernehmen. Sie haben daher stets für den regelmäßigen Abruf Ihrer Daten zu sorgen.

10 Dauer und Kündigung

Verträge über SPAMRobin-Dienste werden auf unbestimmte Zeit abge-schlossen. Sie haben die Möglichkeit, SPAMRobin-Dienste mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines jeden Quartals schriftlich zu kündigen.

Wir sind berechtigt, die SPAMRobin Dienste einzustellen bzw. zu kündi-gen, wobei wir verpflichtet sind, Sie hiervon mindestens 3 Monate vor Einstellung des Dienstes zu verständigen.

Bei Testzugängen werden die Daten am Ende der Testzeit ohne Ankündi-gung gelöscht.

Für den Fall, dass Sie mit der Bezahlung von Gebühren für SPAMRobin-Dienste trotz Mahnung länger als drei Monate im Rückstand sind, sind wir – nach unserer Wahl – berechtigt, den Dienst abzuschalten oder oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und den Zugang zu SPAMRo-bin-Diensten zu sperren.

SPAMRobin ist weiters zur sofortigen Vertragsauflösung oder Dienstunter-brechung bzw. -abschaltung berechtigt, wenn ihm das Verhalten des Kunden oder ihm zuzurechnender Personen die Fortsetzung des Vertrags-verhältnisses unzumutbar macht, insbesondere wenn Sie Ihre Verpflichtun-gen gemäß Punkt 5 verletzen oder trotz Aufforderung von dvo Software störende oder nicht zugelassene Einrichtungen nicht unverzüglich vom Netzanschluss entfernen.

Die Entscheidung zwischen Vertragsauflösung einerseits, bloßer Dienstun-terbrechung bzw. -abschaltung andererseits, liegt im freien Ermessen von dvo Software.

Sämtliche Fälle sofortiger Vertragsauflösung, der Dienstunterbrechung bzw. Dienstabschaltung, die aus einem Grund, der der Sphäre des Kunden zuzurechnen ist, erfolgen, lassen den Anspruch von dvo Software auf das Honorar für die vertraglich vorgesehene Vertragsdauer bis zum nächsten Kündigungstermin und auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprü-chen unberührt.

Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass bei Beendigung des Vertrags-verhältnisses, aus welchem Grund auch immer, dvo Software zur Fortset-zung der vereinbarten Dienstleistung nicht mehr verpflichtet ist. Wir sind daher zum Löschen gespeicherter oder abrufbereit gehaltener Inhaltsdaten berechtigt. Der rechtzeitige Abruf, die Speicherung und Sicherung solcher Inhaltsdaten vor Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt daher in Ihrer alleinigen Verantwortung. Aus der Löschung können Sie daher keinerlei Ansprüche gegenüber uns ableiten.

Ihr Recht zur Benützung des Lizenzgegenstandes erlischt auch ohne Kündi-gung, wenn Sie eine Bestimmung dieses Vertrags verletzen.